Archiv der Kategorie: BRD

Autobahnen: Eine Privatisierung der Autobahn droht | Frankfurter Rundschau

Allen Beteuerungen der Sozialdemokraten zum Trotz: In Deutschland droht eine Privatisierung der Autobahnen. Der Gastbeitrag des Infrastrukturexperten Carl Waßmuth. Quelle: Autobahnen: Eine Privatisierung der Autobahn droht | Frankfurter Rundschau Advertisements

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Butterwegge fordert Kurswechsel

Präsidentschaftskandidat der Linkspartei für radikalen Sozialumbau Quelle: 23.12.2016: Butterwegge fordert Kurswechsel (Tageszeitung junge Welt)

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Iran-Geschäfte: Amerikaner setzen eigenes Recht in Deutschland durch – Naher Osten – FAZ

Deutsche betreiben Geschäfte in Iran. Im eigenen Land ist das legal, in Amerika nicht. Nach Recherchen von F.A.Z. und „Panorama“ haben die Vereinigten Staaten Druck auf Unternehmen ausgeübt – und eigenes Recht in Deutschland durchgesetzt. Quelle: Iran-Geschäfte: Amerikaner setzen eigenes … Weiterlesen

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Ermitteln auf Verdacht

Neue Weisung regelt Bußgeldverfahren gegen Hartz-IV-Bezieher. Demnach haben Jobcenter ähnliche Kompetenzen wie ein Staatsanwalt Quelle: 04.10.2016: Ermitteln auf Verdacht (Tageszeitung junge Welt) Heißt das jetzt, wir haben eine Paralleljustiz?

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Incirlik: Bundeswehr investiert Millionen in Türkei-Stützpunkt

Neues Zeichen der Annäherung zwischen Deutschland und der Türkei: Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen hat das Verteidigungsministerium umfangreiche Investitionen für die Luftwaffenbasis Incirlik freigegeben. Quelle: Incirlik: Bundeswehr investiert Millionen in Türkei-Stützpunkt – SPIEGEL ONLINE Es ist schon interessant, wie unsere Politiker/-innen am Nasenring … Weiterlesen

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Bundeswehr übt Einsatz im Inneren

Quelle: 11.07.2016: Bundeswehr übt Einsatz im Inneren (Tageszeitung junge Welt)

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Mehr Geld für Waffen

Merkel will deutschen Rüstungsetat dem der USA annähern Quelle: 23.06.2016: Mehr Geld für Waffen (Tageszeitung junge Welt) Ist es wieder soweit? Frau Merkel lebte seit 1956 in einem Land deren Armee bisher als einzige deutsche Armee in keinen Krieg gezogen … Weiterlesen

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Grenzenlos spitzeln

Im Eiltempo peitscht die Bundesregierung neue Antiterrorgesetze durch – Geheimdienste werden gestärkt Quelle: 23.06.2016: Grenzenlos spitzeln (Tageszeitung junge Welt) Es ist schon interessant, wenn man im Artikel liest, „Zukünftig soll die Bundespolizei verdeckte Ermittler »zur Gefahrenabwehr« einsetzen können“. Wenn man … Weiterlesen

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Deutschland rüstet auf

Russen abschrecken statt Krankenhauspersonal aufstocken: Truppenstärke der Bundeswehr wird erstmals seit 1990 um Tausende Soldaten erhöht Quelle: 11.05.2016: Deutschland rüstet auf (Tageszeitung junge Welt)

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Die Methoden der Aufarbeiter

Die staatlich subventionierte »Aufarbeitung der SED-Diktatur« prägt die öffentliche Meinung über die DDR und den Umgang mit ihren ehemaligen Bürgern. Dabei ist das vermittelte Geschichtsbild höchst einseitig und die Lebensleistung zahlloser Menschen wird denunziert. Matthias Krauß, früherer Redakteur der Märkischen … Weiterlesen

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